Fotos: Simeon Dahmen
Das Europäische Parlament, das einzige direkt gewählte Organ der Europäischen Union, ist zuständig für Gesetzgebung, Kontrolle und Haushalt.
Mit 720 Abgeordneten wird in 20 Ausschüssen über die Vorbereitung von Gesetzes- und Rechtsvorschriften debattiert. Diese werden anschließend dem Plenum vorgestellt, und dieses entscheidet über die Ablehnung oder Verabschiedung neuer Gesetzesvorschriften. Wir hatten die Möglichkeit, das EU-Parlament in Luxemburg zu besuchen und uns tiefer über die Ausschuss- und Plenarprozesse zu informieren.
Im Keller des eindrucksvollen Gebäudes befinden sich neben einer interaktiven Führung auch das Rollenspiel, an dem wir teilnehmen durften. Es begann damit, dass sich jeder ein Handy nehmen musste, auf dem vier verschiedene mögliche Fraktionen zur Auswahl standen. Im Europäischen Parlament sind die einzelnen Vertreter aus den Ländern in verschiedene Interessenbereiche und Fraktionen eingeteilt. Dies wurde hier auch simuliert.
Es gab vier Fraktionen: Tradition, Freiheit, Solidarität und Umwelt. Wir wurden nach unseren Fraktionen aufgeteilt und sind zuerst in eine interne Sitzung gegangen, in der wir unser Fraktionsmotto bestimmen durften und in Ausschüsse aufgeteilt wurden. Es gab zwei Themen, die separat behandelt wurden. Zum einen wurde eine neue Online-Vorschrift vorgeschlagen, in der Internetzugänge kostenfrei sein sollen und man sich im Internet mit Klarnamen nennen muss.
Dann gab es einen zweiten Vorschlag zur klimafreundlichen Alternative, bei dem Produkte teurer gemacht werden und umweltfreundlichere Ressourcen benutzt werden. Jeder Ausschuss bestand, wie auch im echten Europäischen Parlament, aus Repräsentanten jeder Fraktion, die nach ihren Werten und Vorstellungen zu einem fertigen Gesetzesvorschlag zur Plenumsabstimmung kommen sollten.
Nach einer erstmaligen Besprechung, die in mancher Hinsicht nicht ganz friedlich ablief, gingen wir zurück in unsere Fraktionen und besprachen unsere Ergebnisse. Dann hatten wir die Möglichkeit, mit betroffenen Bürgern zu sprechen. Nachdem wir genügend Informationen und Meinungen gesammelt hatten, ging es zurück in unsere Fraktionen, in denen wir bestimmten, wer eine Rede im Plenum halten würde.
Es wurde, wie auch im echten Europäischen Parlament, in Berichterstatter und Schattenberichterstatter der einzelnen Themen eingeteilt. Dem Berichterstatter werden immer sogenannte Schattenberichterstatter zur Seite gestellt. Das soll verhindern, dass der einer bestimmten Fraktion im Europäischen Parlament zugehörige Berichterstatter den Entscheidungsvorschlag des Ausschusses zu einseitig verfasst. Nacheinander durfte jede Fraktion ihre Meinung zu den Themen äußern. Dann wurde jedem Berichterstatter eine vorher ausgewählte Frage einer anderen Fraktion gestellt, die dieser spontan beantworten musste.
Danach ging es zurück zu einer zweiten Besprechung in den Ausschüssen und Fraktionen. In den Ausschüssen konnte nun erstmals über eine Abänderung des Vorschlags abgestimmt werden, zum Beispiel, dass ein Internetzugang nur für Rentner kostenlos sein soll oder dass man nur beim aktiven Teilen von Inhalten seinen Klarnamen angeben muss.
Der Ausschuss stimmt also nun ab, welche Idee er für am sinnvollsten hält. Dann geht es zurück ins Plenum, in dem nach einer weiteren Rede aller Berichterstatter abgestimmt wird, ob der Gesetzesvorschlag, mit den Änderungen, verabschiedet wird.
Unsere Gruppe entschied sich für einen und gegen den anderen Vorschlag. Damit war die Simulation beendet und die Arbeit, die in einer Gesetzesentwicklung steckt, innerhalb von 2,5 Stunden zusammengefasst. Natürlich dauert es im echten Europäischen Parlament länger, da niemand einem die Ideen vorschlägt oder die Ausschüsse nur wenige Minuten für die Besprechung haben. Dennoch wurde einem die Komplexität eines solchen Prozesses bewusst. Wen dieses Rollenspiel interessiert und wer nicht die Lust verspürt, obwohl ich es stark empfehle, nach Luxemburg zu fahren, kann ein Online-Rollenspiel auf der Internetseite des Europäischen Parlaments spielen. Man benötigt eine Gruppe interessierter Personen und einen Spielleiter.
Die Erfahrung des Rollenspiels hat es uns ermöglicht, einen kurzen Einblick zu gewinnen, wie es hinter den Türen des Europäischen Parlaments vor sich geht. Interaktive Führung durch die Dauerausstellung Im Gegensatz zum Rollenspiel, bei dem man selbst in politische Prozesse eingebunden war, bot die interaktive Führung vor allem die Möglichkeit, sich fundiert und anschaulich über die Europäische Union zu informieren.
Zu Beginn wurden wir in einen separaten Saal geführt, in dem ein kurzer Einführungsfilm über das Europäische Parlament gezeigt wurde. Die Gestaltung des Raumes orientierte sich dabei am echten Plenarsaal, die Sitzreihen waren halbkreisförmig angeordnet und jeder Platz war mit Kopfhörern ausgestattet, über die der Film in verschiedenen Sprachen verfolgt werden konnte. Diese Umsetzung vermittelte bereits einen ersten Eindruck davon, wie mehrsprachige Kommunikation im Parlament funktioniert.
Im Anschluss betraten wir den eigentlichen Ausstellungsbereich, einen großen Raum mit zahlreichen multimedialen Stationen. Dort arbeiteten wir in kleinen Gruppen und erhielten Fragebögen, die uns durch die Ausstellung führten. Die Aufgaben reichten von grundlegenden Fragen, etwa zur geografischen Einordnung der Mitgliedstaaten, bis hin zu komplexeren Inhalten, die nur durch gezieltes Recherchieren an den Stationen beantwortet werden konnten. Verschiedene interaktive Angebote ermöglichten es, sich Informationen eigenständig zu erschließen. An digitalen Tischen konnte man einzelne Länder der Europäischen Union auswählen und mehr über deren Geschichte, politische Besonderheiten und Rolle innerhalb der EU erfahren.
Eine weitere Station erklärte übersichtlich die zentralen Institutionen und deren Aufgabenbereiche. Besonders eindrucksvoll war eine große Europakarte am Boden, die mithilfe eines Tablets zusätzliche Inhalte zugänglich machte. Richtete man das Gerät auf bestimmte Orte, erschienen dazu passende Videos und Hintergrundinformationen. So ließ sich beispielsweise in Paris ein Beitrag über Jean Monnet abrufen, der als einer der zentralen Wegbereiter der europäischen Integration gilt.
Ergänzt wurde das Angebot durch weitere Videostationen sowie eine VR-Anwendung, die zusätzliche Perspektiven eröffnete. Auch wenn viele Inhalte auf Französisch waren, erleichterten Untertitel das Verständnis. Am Ende wurden die ausgefüllten Fragebögen ausgewertet und ein Gewinnerteam gekürt.
Insgesamt zeigte die Führung, wie sich komplexe politische Strukturen durch den Einsatz moderner Medien verständlich und anschaulich vermitteln lassen, ohne dabei an inhaltlicher Tiefe zu verlieren.
Text: Suzanna Raes, Fiona Feinen
